Politik

Politik 29.04.2020 16:09:15 UHR

Ratssitzung in Zeiten von Corona: Mit Abstand und Masken in der Stadthalle

Holzminden (lbr). „Besucher bitte auf die Empore“ - Die jüngste Sitzung des Stadtrates Holzminden wurde am gestrigen Dienstag aufgrund des Coronavirus in die Stadthalle verlegt. Die Ratsmitglieder saßen an einzelnen Tischen, hielten Abstand und trugen größtenteils Masken.

Politik 29.04.2020 10:09:31 UHR

Tippelt: Niedersächsische Tourismusbranche braucht Perspektive

Holzminden (red). Die Tourismusbranche, verknüpft mit der Gastronomie und Hotellerie, sei einer durch die Corona-Pandemie am stärksten betroffenen Wirtschaftszweige unseres Landes, so die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Tippelt.

Politik 21.04.2020 10:21:34 UHR

Vorschlag des Bürgermeisters: Rat der Stadt Holzminden findet in der Stadthalle statt | Nur Mindestanzahl an Stimmberechtigten vor Ort

Holzminden (red). Bürgermeister Jürgen Daul hat den Fraktionen für die anstehende Stadtratssitzung einen Vorschlag gemacht: Die Sitzung des Rates der Stadt Holzminden am Dienstag, den 28. April, um 17 Uhr, könnte in der Stadthalle Holzminden und nur mit der Mindestzahl von stimmberechtigten Mitglieder stattfinden.

Aufgrund der Vorbildfunktion im Rahmen der Corona-Pandemie habe Bürgermeister Daul angeregt, dass nur die Mindestzahl der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sein sollte, so die Stadt Holzminden in einer Erklärung.

Unter Einhaltung der Mehrheitsverhältnissen ergibt sich die Verteilung dann wie folgt:

„Darüber hinaus wurde bereits im Vorfeld der Rat gebeten, nur absolut notwendige Anträge zu stellen, um eine zeitlich eng begrenzte Ratssitzung aus Gründen der Ansteckungsgefahr und Vorbildfunktion zu ermöglichen“, so die Stadt Holzminden gegenüber der Holzminden News.

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Politik 15.04.2020 10:16:09 UHR

Tippelt: Tourismuswirtschaft in Niedersachsen braucht eigenen Rettungsfonds

Hannover (red). Niedersachsen ist ein begehrtes Reiseland und beliebtes Ziel von Touristinnen und Touristen. Im letzten Jahr wurden erstmals mehr als 46 Millionen Übernachtungen und über 15,4 Millionen Gäste aus dem Inund Ausland gezählt.

Politik 10.04.2020 09:29:52 UHR

Uwe Schünemann: EU Förderperiode wird um zwei Jahre bis Ende 2022 verlängert

Holzminden (red). Aufgrund der anhaltenden Corona-Krise hat die Landesregierung nach Auskunft des Landtagsabgeordneten Uwe Schünemann entschieden, dass Projektförderungen aus Mitteln der Förderperiode 2014-2020 bis grundsätzlich zum 30.

Politik 05.04.2020 11:29:16 UHR

Privatinitiativen können Stadtquartier besser stärken und wiederbeleben - Sabine Tippelt (SPD) begrüßt „gelebte Solidarität“

Hannover (red). Private Initiativen sollen künftig ihr Stadtquartier oder ihren Ortsteil besser stärken oder wiederbeleben können. Ein entsprechender Gesetzentwurf (Niedersächsisches Quartiersgesetz, NQG) wird jetzt in den Landtag eingebracht.

Politik 01.04.2020 18:13:05 UHR

Sabine Tippelt (SPD) begrüßt einheitliche Regelung zur Öffnung von Baumärkten ab Samstag

Holzminden (red). Nachdem in Niedersachsen Bau- und Gartenmärkte für das allgemeine Publikum geschlossen wurden, werden sie am Samstag wieder geöffnet. In Niedersachsen hatten zuletzt nur Gewerbetreibende Zugang zum Verkauf der Märkte.

Die Landesregierung möchte damit den uneinheitlichen Regelungen der verschiedenen Länder zum Publikumsverkehr Einhalt gebieten.

Politik 31.03.2020 12:10:15 UHR

Corona-Pandemie: Änderung der Corona-Soforthilfe für Soloselbsta?ndige und Kleinstunternehmen - Tippelt (SPD): „Gute Nachrichten für die kleinen Betriebe in der Region, die durch die Pandemie in Notlage geraten sind."

Hannover (red). Das niedersächsische Wirtschaftsministerium hat zum 31.03.2020 eine neue Richtlinie zur Förderung von Soloselbständigen und Kleinstunternehmen erlassen. Das Land gewährt damit den durch die Corona-Pandemie in Not geratenen Betrieben aus Bundesmitteln Soforthilfen.

Die Leistungen werden kleinen Unternehmen einschließlich Unternehmen mit landwirtschaftlicher Urproduktion sowie Soloselbständigen und Angehörigen der Freien Berufe, die in Folge der Corona-Pandemie in ihrer Existenz bedroht sind, gewährt.

Politik 31.03.2020 12:04:31 UHR

Uwe Schünemann: Verbesserte Förderanträge für Kleinst- und Kleinunternehmen

Hannover (red). Das niedersächsische Wirtschaftsministerium hat die Richtlinie, „Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen und Soloselbständige“ um die Bundesförderung ergänzt.

„Ab sofort können Soloselbständige, freiberuflich Tätige und Kleinstunternehmen mit bis zu 10 Beschäftigten die verbesserte Förderung bei der NBank beantragen“, so der Landtagsabgeordnete Uwe Schünemann.

Politik 31.03.2020 10:01:10 UHR

Landtagsstammtisch mit Uwe Schünemann live im Internet

Holzminden (red). Uwe Schünemann geht mit seinem Landtagsstammtisch neue Wege. Die schon lange geplante Veranstaltung am kommenden Mittwoch in Lauenförde kann wegen der Corona-Krise und den damit verbundenen Einschränkungen nicht wie gewohnt stattfinden.

Politik 31.03.2020 09:51:16 UHR

Hermann Grupe zur Düngeverordnung: „Schwarzer Tag für Niedersachsens Landwirte - Landesregierung konnte sich bei CDU und SPD im Bund nicht durchsetzen“

Hannover (red). Nach dem Beschluss der neuen Düngeverordnung im Bundesrat kritisiert der landwirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Hermann Grupe, die fehlende Durchsetzungsfähigkeit von CDU und SPD bei ihren Parteikollegen auf Bundesebene.

„Niedersachsen hat die Düngeverordnung nicht verhindert.

Politik 30.03.2020 11:41:28 UHR

GRÜNE und LINKE fordern von Gewalt bedrohte Frauen in Pensionen und Hotels aufzunehmen

Kreis Holzminden (red). „Sowohl das Bundesfamilienministerium, als auch viele Psychologen weisen darauf hin, dass häusliche Gewalt gegen Frauen gerade in der Corona-Krise zunehmen. Die ungewohnte Enge, der Verlust außer-häusiger Kompensationsmöglichkeiten, die Sorge um den Arbeitsplatz oder die Insolvenz des Betriebes und die zunehmende Unsicherheit die Zukunft betreffend führen in hohem Maße zu Aggressionen, die für Frauen und Kinder im ungeschützten familiären Umfeld gefährliche Folgen haben können.

Politik 25.03.2020 11:15:19 UHR

Uwe Schünemann: Schnelle und unbürokratische Hilfen für Unternehmen in der Corona-Krise

Holzminden/Hannover (red). Sobald der Landtag grünes Licht für den Nachtragshaushalt in Höhe von 1,4 Milliarden Euro und die Aufstockung des Kreditrahmens von 2 auf 3 Milliarden Euro gegeben hat, können Liquiditätskredite und -zuschüsse bei der niedersächsischen Förderbank (NBank) online beantragt werden.

Politik 25.03.2020 08:56:19 UHR

Sabine Tippelt informiert Kleinunternehmer und Soloselbständige aus der Region. Beschlüsse auf Bundes- und Landesebene auf den Weg gebracht

Holzminden/Hannover (red). Bund und Länder haben umfangreiche Hilfen für Kleinunternehmer und Soloselbständige auf den Weg gebracht. Der Bund stellt Selbständigen und Kleinunternehmen eine Einmalzahlung von 9.000 € für drei Monate bei bis zu 5 Beschäftigten zur Verfügung.

Politik 24.03.2020 17:31:09 UHR

Corona-Hilfen für niedersächsische Unternehmen stehen bereit – Bund und Länder arbeiten eng zusammen

Niedersachsen (red). Als eines der ersten Bundesländer ist Niedersachsen mit landeseigenen Corona-Hilfsprogrammen am Start. Sobald der Landtag morgen grünes Licht für den Nachtragshaushalt in Höhe von 1,4 Milliarden Euro und die Aufstockung des Kreditrahmens von 2 auf 3 Milliarden Euro gegeben hat, können Liquiditätskredite und -zuschüsse bei der niedersächsischen Förderbank (NBank) online beantragt werden.

Politik 24.03.2020 14:06:41 UHR

Landesregierung gibt grünes Licht für Erhöhung des Rundfunkbeitrages ab 2021

Hannover (red). Die Landesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung am (heutigen) Dienstag für den Ersten Medienänderungsstaatsvertrag (1. MÄStV) grünes Licht gegeben und den Vertragstext dem Landtag zur Unterrichtung zugeleitet.

Politik 24.03.2020 11:43:16 UHR

Schraps: Bund fördert Breitbandausbau im Landkreis Holzminden mit 1.730.000 Euro

Landkreis Holzminden/Berlin (red). Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Schraps freut sich über die positive Nachricht, dass der Landkreis Holzminden zur Unterstützung des Breitbandausbaus 1.730.000€ vom Bund erhält.

Politik 17.03.2020 16:09:07 UHR

Uwe Schünemann (MdL): Corona Krise: Kleine Unternehmen erhalten direkte Zuschüsse zur Überbrückung

Holzminden (red). „Aus Verantwortung für uns alle müssen wir ohne weitere Verzögerungen für einen begrenzten Zeitraum unser gesellschaftliches Leben und unsere Gewohnheiten weiter herunterfahren.

Politik 06.03.2020 10:25:57 UHR

Landrat Schünemann zu seinen ersten 100 Tagen im Amt beim Kommunalpolitischen Frühstück des CDU-Samtgemeindeverbandes Bodenwerder-Polle

Polle (red). Die Vorsitzende Birgit Oerke eröffnete die Veranstaltung mit der Bitte an die Herren Michael und Uwe Schünemann, zur finanziellen und strukturellen Situation des Landkreis zu berichten und auch über die neue Entwicklung der Düngemittelverordnung sowie die Anstrengungen des Landkreises hinsichtlich des Corona-Virus zu berichten.

Politik 06.03.2020 10:22:11 UHR

FDP: Der Macher wird nicht müde! Ralf Schwager stellt FDP-Vize Jörg Bode und Hermann Grupe seine Pläne vor

Holzminden (red). Ralf Schwager hätte sich schon längst zur Ruhe setzen können. Doch ist er voller Ideen und sein Gestaltungswille ungebrochen. Sein Herz hängt an Holzminden und schlägt für die Region.

Politik 04.03.2020 13:15:13 UHR

Grünes Licht für HAWK-Neubau: Rat unterstützt Standort an der Böntalstraße

Holzminden (lbr). Nun ist die Entscheidung gefallen: Die Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates Holzminden sprachen sich, in der gestrigen Sitzung, für einen Neubau der HAWK am Standort Böntalstraße aus.

Politik 03.03.2020 09:23:40 UHR

„Inklusion und Bürokratie überlasten unsere Schulen" - Kollegium der Oberschule Bevern besucht den Niedersächsischen Landtag

Hannover (red). „Im Schulsystem in Niedersachsen brennt es gleich an mehreren Stellen. Der Unmut des Kollegiums der Oberschule Bevern ist in der Diskussion mit den Abgeordneten deutlich spürbar“, so die Kreis-FDP.

Politik 26.02.2020 18:00:46 UHR

Förderprogramm Zukunftsräume: Eine neue Chance zur Belebung der Innenstadt?

Holzminden (lbr). Gerade in der dunklen Jahreszeit wirkt die Holzmindener Fußgängerzone schon fast wie eine Geisterstadt. Viele Geschäfte stehen leer und nur wenige Besucher bummeln durch die Stadt.

Politik 19.02.2020 12:36:05 UHR

HAWK-Neubau: Bauausschuss empfiehlt Standort Böntalstraße

Holzminden (lbr). Die Mehrheit der Mitglieder des Bauausschusses gaben am gestrigen Dienstagabend, 18. Februar, grünes Licht für die Neubaupläne der Hochschule HAWK an der Böntalstraße. Sie stimmten mit klarer Mehrheit der Beschlussvorlage der Verwaltung zu, in der es heißt: „Der von der HAWK präferierte Standort an der Böntalstraße wird unterstützt.“ Die endgültige Entscheidung muss jedoch der Rat, in der nächsten Sitzung Anfang März, treffen.

Mehrere Einwohner der Stadt bekundeten ihre Bedenken zum Standort im Rahmen der Einwohnerfragestunde.

Politik 18.02.2020 12:32:42 UHR

Fällt heute die Entscheidung zum HAWK-Neubau im Bauausschuss?

Holzminden (lbr). In der heutigen Sitzung des Bauausschusses der Stadt Holzminden steht unteranderem der Neubau der HAWK auf der Tagesordnung. In der jüngsten Ratssitzung ließ Bürgermeister Jürgen Daul durchblicken, dass die Würfel bereits gefallen sein könnten, doch einen offiziellen Beschluss und damit die Festlegung auf den Standort Böntalstraße gibt es bisher nicht.