Politik
Politik 29.12.2020 20:11:24 UHR
Landesregierung: Keine Verlängerung der Sensoria Förderung möglich - Grüne fordern Stopp des Projektes
Holzminden (r). Wie geht es weiter mit dem Sensoria-Projekt in Holzminden? Die entscheidende Ratssitzung dazu ist Corona-bedingt auf 2021 verschoben, ebenso wie die Wahl eines ersten Stadtrates. Die kritischen Stimmen könnten jetzt durch eine Nachricht aus Hannover Auftrieb bekommen, da die EU-Fördergelder nicht verlängert werden können und es bereits erhebliche Verzögerungen bei der Umsetzung des Projektes gab.
Auf die Landtagsanfrage des Holzmindener Abgeordneten Christian Meyer, die er zusammen mit seinem Kollegen Helge Limburg gestellt hat, gab es jetzt vom Wirtschaftsministerium eine eindeutige Antwort, auf die im Stadtrat aufgekommene Frage, ob der Förderzeitraum für das Sensoria-Projekt grundsätzlich verlängert werden könnte.
weiterlesenPolitik 16.12.2020 16:09:27 UHR
Ratssitzung des Stadtrates Holzminden findet nicht statt
Holzminden (red). Der Rat der Stadt Holzminden hat im Rahmen eines Umlaufverfahrens beschlossen, dass die für den 17. Dezember 2020 geplante Ratssitzung mit Beginn um 17 Uhr in der Stadthalle in Holzminden aufgrund der Corona-Pandemie verschoben wird.
weiterlesenPolitik 16.12.2020 10:01:49 UHR
Schraps (SPD): „Die Gesundheitsämter sind eine zentrale Säule der Gesundheitsversorgung.“
Berlin/Holzminden (red). Die SPD-Bundestagsfraktion hat einstimmig ein umfassendes Konzept für die Neuausrichtung und Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes beschlossen. Damit sollen über die Corona-Pandemie hinaus die Gesundheitsämter nachhaltig gestärkt werden, betont der Bundestagsabgeordnete Johannes Schraps.
„Die SPD-Bundestagsfraktion setzt ein deutliches Zeichen: Wir wollen, dass der öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) neben ambulanter und stationärer Versorgung die dritte Säule im Gesundheitssystem wird, die eine umfassende Versorgung für alle Menschen bereitstellt“, sagte Johannes Schraps.
weiterlesenPolitik 14.12.2020 19:08:35 UHR
Schuldebatte: Kreistag stimmt mehrheitlich für Grundsatzbeschluss
Kreis Holzminden (red). Ist das der Durchbruch in der jahrelang andauernden Schuldebatte im Kreis Holzminden? Bereits Mitte November haben die Kreistagsfraktionen von SPD und CDU einen in Absprache mit der Verwaltung erstellten Grundsatzbeschluss zur zukünftigen Schullandschaft vorgestellt.
weiterlesenPolitik 11.12.2020 16:31:49 UHR
Kreistagssitzung soll mit abgespeckter Tagesordnung stattfinden
Landkreis Holzminden (lbr). Die Corona-Fälle im Landkreis Holzminden steigen stetig. Der Ruf des „gallischen Dorfes“ ist verblasst. Der Inzidenz-Wert der vergangenen sieben Tage liegt über der Zahl 100.
weiterlesenPolitik 11.12.2020 09:32:23 UHR
Uwe Schünemann feiert Jubiläum: 25 Jahre Mitglied des Niedersächsischen Landtags
Holzminden (red). Der Holzmindener Landtagsabgeordnete Uwe Schünemann (CDU) feiert Jubiläum: Vor 25 Jahren, im Jahr 1994, begann sein Wirken im Niedersächsischen Landtag. Dort blieb er zunächst bis 2013 und kehrte nach einer kurzen Unterbrechung 2014 in das Parlament zurück.
weiterlesenPolitik 11.12.2020 09:13:22 UHR
Unser Wald braucht Hilfe – auch im Weserbergland hilft das Konjunkturprogramm des Bundes
Landkreis (red). Viele Menschen, die in den vergangen Wochen und Monaten durch den Wald gegangen sind, haben es gesehen: Unser Wald braucht Hilfe. Dürre und Schädlinge haben die Widerstandskraft der Bäume so geschwächt, dass insbesondere die Fichten in den Tieflagen bestandsweise und sogar flächig absterben.
weiterlesenPolitik 09.12.2020 10:43:10 UHR
Holzmindener Ratsmitglieder stimmen vorerst gegen den Haushalt
Holzminden (lbr). Elf Ja-Stimmen, zwölf Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen - dies war das Ergebnis der Ratsmitglieder zum Haushalt 2021 der Stadt Holzminden. Damit wurde der Haushalt zunächst abgelehnt und eigentlich würden Rat und Verwaltung im nächsten Jahr wieder in die Beratungen gehen und erneut den Haushalt diskutieren.
weiterlesenPolitik 09.12.2020 10:14:13 UHR
Verwaltung lässt Wahl des ersten Stadtrates von der Tagesordnung nehmen
Holzminden (lbr). „Auf Wunsch der Verwaltung wird der Punkt ‚Wahl des ersten Stadtrates‘ von der Tagesordnung genommen“, erklärte Holzmindens Ratsvorsitzende Eleonore Roth-Schütz. Bereits zweimal war die Wahl des ersten Stadtrates fehlgeschlagen.
weiterlesenPolitik 08.12.2020 10:59:52 UHR
Landtagsstammtisch mit Uwe Schünemann und Mareike Lotte Wulf
Holzminden (red). Für seinen nächsten Landtagsstammtisch am Dienstag, den 15. Dezember um 19 Uhr live auf Facebook hat der Abgeordnete Uwe Schünemann seine Landtagskollegin Ma-reike Lotte Wulf eingeladen.
weiterlesenPolitik 07.12.2020 17:18:30 UHR
Schraps: Bund fördert Breitbandausbau im Landkreis Holzminden mit 400.000 Euro
Landkreis Holzminden (red). Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Schraps freut sich über die positive Nachricht, dass der Landkreis Holzminden zur Unterstützung des Breitbandausbaus in Boffzen, Eschershausen, Hehlen und Lauenförde 400.000 EURO vom Bund erhält.
weiterlesenPolitik 07.12.2020 10:28:07 UHR
Bildungspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion besucht Schule an der Weser in Holzminden
Holzminden (red). „Ganztags-Unterricht ist wegen des immer noch akuten Lehrermangels im Bereich der Sonderpädagogik leider nicht möglich“, sagt Frauke de Vries, Leiterin der Schule an der Weser (Förderschule für geistige Entwicklung).
weiterlesenPolitik 07.12.2020 10:23:58 UHR
Grüne laden zur großen Schulkonferenz im Internet
Kreis Holzminden (red). Angesichts der intensiven Diskussionen um die Schließung der Schulen von Bevern, Stadtoldendorf und/oder Eschershausen durch den Antrag von SPD und CDU im Kreistag, lädt die Kreistagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu einer Onlinediskussion ein.
Am Freitag, dem 11.12.
weiterlesenPolitik 07.12.2020 10:18:18 UHR
"Beste Schulbildung mit höchster Qualität" - FDP bringt Antrag in Kreistagssitzung ein
Holzminden (red). Wenn am kommenden Montag, den 14. Dezember der Kreistag Holzminden zur 25. Sitzung zusammenkommt, steht unter anderem die künftige Schulstruktur im Fokus der Sitzung. Unter anderem wird die FDP einen Antrag in die Kreistagssitzung einbringen.
Gemäß dem Antrag der FDP möge der Kreistag beschließen, dass der Entscheidungsprozess für eine neue Schulstruktur klar fachlich und zeitlich zu strukturieren sei und folgenden Phasen umfasse:
Phase 1: Erarbeitung eines Kriterienrasters zur Schulqualität durch ein Expertengremium und Veröffentlichung nachvollziehbarer Qualitätsmerkmale Phase 2: Vorschläge zur Umsetzbarkeit unter Berücksichtigung der Finanzierbarkeit der Investitionen und der Unterhaltungskosten. Phase 3: Wirtschaftlichkeitsvergleich zwischen möglichen Umsetzungsvarianten und Optimierung der Varianten Phase 4: Standortentscheidungen nach objektiven Kriterien für die Schulen der Zukunft."Der Bildungs- und Betreuungsgipfel wird fortgesetzt und neu strukturiert.
weiterlesenPolitik 06.12.2020 10:20:39 UHR
Hindenburgwall und Stadthalle wurden zum Sperrgebiet: AfD-Politiker Björn Höcke sprach in Höxter
Höxter (TKu). Hunderte Demonstranten auf dem Hindenburgwall, eine weiträumig abgeriegelte Stadthalle und eine AfD-Veranstaltung mit dem thüringischen AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke: Selten hat Höxter ein solch großes Aufgebot bei einer Demonstration gesehen, wie am vergangenen Samstag.
weiterlesenPolitik 05.12.2020 11:29:57 UHR
„Stärkung des Ehrenamtes: Anhebung der Übungsleiter- und Ehrenamtspauschale“
Landkreis (red). Die Koalitionsfraktionen haben die Anhebung der Übungsleiterpauschale und der Ehrenamtspauschale beschlossen. Der heimische Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Finanzausschuss, Johannes Schraps erklärt: “Wir haben zwischen den Koalitionsfraktionen beschlossen, die steuerfreie Übungsleiterpauschale von 2.400 Euro auf 3.000 Euro und die Ehrenamtspauschale von 720 auf 840 Euro zu erhöhen.
weiterlesenPolitik 02.12.2020 17:05:00 UHR
Bürgermeister Daul schlägt Alexander Fischer für den Posten des ersten Stadtrates vor
Holzminden (red). Bereits zweimal ist die Wahl des ersten Stadtrates fehlgeschlagen. Der Vorschlag von Bürgermeister Jürgen Daul wurde vom Rat abgelehnt. Nun hat der Bürgermeister einen neuen Kandidaten für den Posten benannt.
weiterlesenPolitik 02.12.2020 10:42:01 UHR
Grüne rufen zu Demo gegen Höcke in Höxter auf
Höxter/Holzminden (red). Die Grünen in Holzminden schließen sich dem Demoaufruf "für Vielfalt und Respekt, gegen Faschismus und Fremdenhass" für Samstag, den 5. Dezember in Höxter an. „Wie schon beim Auftritt von Beatrix von Storch der rechtsextremen AfD im letzten Jahr in Höxter demonstrieren wir wieder mit allen demokratischen Parteien und der Zivilgesellschaft vielfältig und bunt gegen rechte Hetze“, erklärte der grüne Landtagsabgeordnete Christian Meyer.
weiterlesenPolitik 30.11.2020 09:52:32 UHR
Grüne Holzminden fordern Sonderratssitzung zum Thema Sensoria
Holzminden (red). Für das Projekt Sensoria ist eine klare Entscheidung im Stadtrat dringend erforderlich. Auch die Projektbefürworter müssen die erforderlichen Mittel im Haushalt 2021 absichern. Als Konsequenz hat die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat Holzminden einen Antrag gestellt, alle Planungen und Arbeiten am Sensoria einzustellen um ihren Standpunkt in die Debatte einzubringen.
weiterlesenPolitik 25.11.2020 15:35:49 UHR
Stellungnahme der Linken Holzminden zum Tag gegen Gewalt an Frauen
Kreis Holzminden (red). Im Jahr 2019 starben 301 Frauen durch Partnerschaftsgewalt, sie wurden, zumeist infolge von Trennungs- oder Scheidungsabsichten von ihrem Partner ermordet. Doch Gewalt gegen Frauen fängt nicht erst bei Mord und Totschlag an.
weiterlesenPolitik 22.11.2020 09:29:09 UHR
Novemberhilfe läuft an – Sabine Tippelt: Es ist realistisch, dass noch im November erste Abschlagszahlungen getätigt werden können
Hannover (red). Zwischen Bund und Ländern wurde in den vergangenen Tagen intensiv über die genaue Ausgestaltung der sogenannten Novemberhilfe verhandelt. Aus Sicht des Landes Niedersachsen war es dabei ganz besonders wichtig, dass es zu einem einfachen, unbürokratischen und kurzfristig umsetzbaren Verfahren kommt.
weiterlesenPolitik 19.11.2020 17:29:25 UHR
Drei Spielgeräte für die Obere Straße
Holzminden (lbr). In der Oberen Straße in der Holzmindener Innenstadt sollen drei Spielgeräte installiert werden, dies entschied der Rat in seiner jüngsten Sitzung. Den Antrag für die Spielgeräte mit multifunktionaler Nutzung stellte die WIR/GFH/UWG-Gruppe.
weiterlesenPolitik 18.11.2020 17:31:42 UHR
Rat Holzminden beschließt Bau einer zusätzlichen Fahrzeughalle für die Feuerwehr Silberborn
Holzminden (lbr). „Ich kann nur an Sie appellieren: Entscheiden Sie im Sinne der Feuerwehr und sorgen Sie dafür, dass dieses Projekt endlich abgeschlossen wird“, richtet Stadtbrandmeister Manfred Stahlmann klare Worte an die Mitglieder des Stadtrates Holzminden.
weiterlesenPolitik 17.11.2020 17:35:28 UHR
Aktuell kein Entscheidungsbedarf - Rat berät heute nicht zu „Sensoria“
Holzminden (lbr). In der heutigen Ratssitzung sollte das Projekt „Sensoria“ erneut thematisiert werden. Nachdem der Fachplaner abgesprungen und die Realisierung des Gebäudes mit einem halben Jahr in Zeitverzug geraten war, könne das Zeitfenster bis Mitte 2022 nicht mehr sicher eingehalten werden.
weiterlesenPolitik 17.11.2020 14:32:55 UHR
Uwe Schünemann: „Jede Schule im Landkreis Holzminden erhält damit Budget für mindestens eine zusätzliche Kraft“
Hannover (red). Das Land Niedersachsen stellt nach Auskunft des Landtagsabgeordneten Uwe Schünemann kurzfristig 45 Millionen Euro für zusätzliches Personal und schulische Corona-Schutzmaßnahmen zur Verfügung.
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