Freitag, 23. November 2018 12:33 Uhr

Hitzige Diskussion im Stadtrat nach Antrag der GRÜNEN zur Sauberkeit und Aufwertung der Stadt Holzminden

Holzminden (fw). In der gestrigen Ratssitzung der Stadt Holzminden wurde ein Maßnahmenkatalog zur Sauberkeit und Aufwertung der Stadt Holzminden der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Abstimmung vorgelegt. Bereits im Vorfeld, hatte die Redaktion über den Antrag der Grünen informiert, woraufhin hitzige Diskussionen im Sozialen Netzwerk zu diesem Thema geführt worden sind. Die hitzigen Diskussionen wurden gestern auch im Stadtrat von Seiten der Fraktionen fortgeführt.

Gerd Schläger (GFH) verdeutlichte in Bezug auf den Antrag der Grünen, dass alle Fraktionen ein gemeinsames Ziel hätten, jedoch einen unterschiedlichen Weg einschlagen würden. Positive Ansätze seien überall vorhanden. Vor allem hätte das Städtebauförderungsprogramm ähnliche Ziele, das Ergebnis zum Förderungsantrag der Stadt müsse jedoch abgewartet werden, damit die so wichtigen Ressourcen nicht doppelt ‚verschwendet‘ werden würden. Auch müssten andere Fachbereiche mit einbezogen werden, um konkrete Personalfragen klären zu können, wer für was zuständig ist. Ebenfalls sollte man eine Auswertung erstellen, die aufzeigt, was sich in der Stadt schon verbessert hätte und was noch nicht. Seitens Schläger wurde der Antrag geäußert, die vorliegende Vorlage zurückzustellen und die Ergebnisse aus dem Städtebauförderungsprogramm abzuwarten. Diese sollten im Frühjahr 2019 vorliegen. 

Martin Gumpert (SPD) machte in seiner Wortmeldung deutlich, dass die Fraktion den vorgeschlagenen Maßnahmenkatalog unterstütze, allerdings noch Details geklärt werden müssten. „Wir müssen auch mal sagen, was geht und nicht nur, was nicht geht. Wir müssen Wege finden, wie es möglich gemacht werden kann und nicht uns durch eigene Argumente selbst Steine in den Weg legen“, verdeutlichte Gumpert.+++ Peter Ruhwedel (Bündnis 90/Die Grünen) appellierte an alle Ratsmitglieder, dass Initiative und Dynamik gezeigt werden müsse. „Es ist nicht fünf vor zwölf, sondern bereits fünf nach zwölf“, zitierte er Oliver Heine, 1. Vorsitzende des Werbekreises Holzminden. Der Antrag sei ein Angebot gewesen, hier käme es auf die Zusammenarbeit der Fraktionen an, man müsse gemeinsam an den Vorschlägen arbeiten. In anderen Städten würde es ja auch funktionieren – zum Beispiel würde Hamelns Innenstadt brummen und Holzminden nur über sinnlose Apps diskutieren. 

Bürgermeister Jürgen Daul wies indirekte Vorwürfe zurück und betonte, dass die Verwaltung es innerhalb eines Jahres geschafft habe, ein Konzept zu entwickeln und einen Antrag auf immerhin 15 Millionen Euro zu stellen. Es gäbe Pläne zum Beispiel für die leerstehenden Geschäfte, auch stünde man in Verbindung zu Fachleuten oder dem Werbekreis Holzminden. Daul betonte weiterhin, dass die Sauberkeit der Stadt keine Einbahnstraße sei und auch dass auch die Öffentlichkeit mit einbezogen werden müsse. Die Gesellschaft auch mit verantwortlich wäre und dementsprechend müsse sie unterrichtet werden. „Wollen wir wirklich eine Parallelstruktur zum Bauhof? Wer soll das bezahlen“, fragte Daul in den Raum. Wunschvorstellungen wären hier fehl am Platze. Ein Gremium aus Betroffenen und Fachleuten zur Konzeptentwicklung sei sinnvoll.

Fritz-Gerhard Hamann (FDP) betonte, dass die Stadt Holzminden immer ‚dreckig‘ geredet werden würde, dabei berichten einige Bürger und Bürgerinnen, dass es deutlich besser geworden wäre mit der Sauberkeit. Man könne sich in dieses Thema auch reinsteigern, aber man solle doch aufhören, die Stadt immer ‚dreckig‘ zu reden.

Einig waren sich alle Fraktionen jedoch darüber, dass etwas in Bezug auf die Sauberkeit und Aufwertung der Stadt Holzminden getan werden müsse. Der weitestgehende Antrag Schlägers, die Vorlage der Grünen zunächst zurückzustellen, wurde mit neun Gegenstimmen angenommen.

Foto: Symbolbild

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