Holzminden (red). Am 30. November trat der Niedersächsische Landtag zu einer Sondersitzung zusammen, um den knapp drei Milliarden Euro umfassenden Nachtragshaushalt für 2022 und 2023 zu beraten und abzustimmen. Mittel, die die Folgen des Ukraine-Krieges und der Energiekrise zusätzlich abfedern sollen. 970 Millionen Euro davon fließen in ein Sofortprogramm, um private Verbraucher, kleine und mittlere Unternehmen, Kommunen und soziale Einrichtungen zu entlasten. Die mehrheitliche Zustimmung täuscht allerdings nicht darüber hinweg, dass die Art und Weise der zurückliegenden Haushaltsberatungen den Gremien des Landtags kaum zumutbar waren. Ein derartiges Verfahren dürfe „nur auf Notlagen beschränkt sein“. „Man kann von niemandem verlangen, so etwas Komplexes wie die Änderung eines Doppelhaushaltsplans innerhalb von drei Tagen zu erfassen“, so der Vorsitzende des Haushaltsausschusses Björn Thümler von der CDU.
Der kurzfristig angesetzte Besuchstermin war für die Gruppe aus dem Landkreis aber kein Hindernis – ganz im Gegenteil: Die zur Verfügung stehenden Plätze waren schnell ausgebucht. Im Landtag startete das Programm mit einführenden Informationen und einem Film. Danach ging es für eine Stunde auf die Tribüne des Landtags, von wo aus die Beratungen der CDU-Anträge zur Fortsetzung des Sprach-Kita-Programms und zur Entlastung von Kommunen bei der Aufnahme von Asylbewerbern und Flüchtlingen hautnah miterlebt werden konnten.
In der folgenden Diskussionsrunde mit Uwe Schünemann freuten sich insbesondere die zahlreich mitgereisten Landfrauen des Kreisverbands Holzminden über den Besuch von Barbara Otte-Kinast, „ihrer“ ehemaligen Vorsitzenden auf Landesebene. Der frischgewählten CDU-Landtagsvizepräsidentin persönlich gratulieren zu können, war eine große Überraschung und ein besonderes Highlight.
Ein Besuch des stimmungsvollen Weihnachtsmarkts in der Hannoveraner Altstadt rundete das Tagesprogramm ab, bevor die zufriedene Gruppe die Heimreise antrat.
Foto: Sabine Echzell
